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Allgemeine Bedingungen und Konditionen

bartholomesculptures.com - Ab Januar 2024

Abschluss des Vertrags

Vertragsabschluss: Alle Angebote sind freibleibend. Alle Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung rechtswirksam. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen gelten ausschließlich unsere Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Aufträge, die auf der Grundlage der Standardbedingungen des Käufers erteilt werden, gelten als zu unseren Bedingungen abgeschlossen, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Mit der Annahme der Ware erkennen Sie unsere Bedingungen an.

Preise

Die von uns bestätigten Preise gelten als Festpreise. Im Falle wesentlicher wirtschaftlicher Veränderungen, wie z.B. Erhöhungen der Arbeits- und/oder Materialkosten oder höherer Gewalt, behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend anzupassen. Liegt kein konkretes Angebot vor, sind wir berechtigt, marktübliche Tagespreise zu berechnen, auch für Arbeitsleistungen. Unsere Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung; eine eventuelle FCA-Lieferung (Free Carrier) muss gesondert vereinbart werden. Versand, Gefahrübergang: Verpackung, Versand und Transportmittel liegen in unserem Ermessen, sofern nicht anders vereinbart. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware der Post, der Bahn oder dem Spediteur übergeben wird oder im Falle der Abholung, sobald die Ware verladen wird, auch wenn FCA-Lieferung vereinbart wurde. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Branchenübliche Über- oder Unterlieferungen der vertraglich vereinbarten Menge sind zulässig.

Lieferzeiten

Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich; Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders angegeben, 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf. Die Zahlungen sind in Euro ohne jeden Abzug in bar an die Zahlstelle des Lieferanten zu leisten, und zwar spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum, auch bei Teillieferungen. Der Kredit wird gewährt, sobald der Betrag für uns verfügbar ist. Bei Zahlungsverzug, der auch ohne besondere Mahnung eintritt, werden Zinsen in Höhe des banküblichen Zinssatzes berechnet. Lieferungen an unbekannte Unternehmen erfolgen nur gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme als Wertsendung. Spezialwerkzeuge werden an solche Unternehmen nur gegen eine entsprechende Vorauszahlung geliefert, wobei die Vorauszahlung bei der endgültigen Lieferung verrechnet wird. Eine Verschlechterung der Zahlungsfähigkeit des Käufers oder die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen berechtigen uns, diese zu ändern. Im Falle einer Zahlungseinstellung oder eines Konkurses des Käufers wird die Kaufpreisforderung sofort fällig. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Käufers ist ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt) bis zur vollständigen Erfüllung aller unserer Forderungen, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Der Käufer darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußern oder verarbeiten, solange er nicht in Verzug ist. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt mit allen Nebenrechten in voller Höhe an uns abgetreten, und zwar gleichgültig, ob sie an einen oder mehrere Abnehmer veräußert wird. Wenn Werkzeuge in Maschinen eingebaut werden, erwerben wir automatisch Miteigentum an der jeweiligen Maschine. Eine Verpfändung oder Übertragung der Waren ohne unsere Zustimmung vor der endgültigen Bezahlung ist nicht zulässig. Die Zahlungen müssen auf ein von uns angegebenes Bankkonto geleistet werden.

Weitere Bedingungen

Gerichtliche Zuständigkeit, Erfüllungsort, usw.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Stockholm, Schweden. Der Vertrag bleibt auch dann verbindlich, wenn einzelne Punkte unwirksam sind (salvatorische Klausel), und die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen führt nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages oder zur Befreiung des Käufers von anderen Verpflichtungen.

Weitere Ergänzungen:

  • Die Waren, Ideen und Konzepte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadensersatzansprüchen und Einlösung von Schecks und Wechseln, Eigentum von bartholomesculptures.com.
  • Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt wird.
  • Wird die Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für den Verkäufer, ohne dass dieser hieraus verpflichtet wird. Der neue Artikel geht in das Eigentum des Käufers über. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung mit Waren, die dem Verkäufer nicht gehören, erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Wertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert.
  • Der Käufer ist zur Verarbeitung oder zum Einbau der Vorbehaltsware nur unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen und nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderungen aus Ziffer 6 auf den Verkäufer tatsächlich übergehen.
  • Die Rechte des Käufers, im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu veräußern, zu verarbeiten oder einzubauen, erlöschen mit dem Widerruf durch den Verkäufer aufgrund einer nachhaltigen Verschlechterung der Vermögenslage des Käufers, spätestens jedoch mit seiner Zahlungseinstellung oder der Beantragung oder Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen.
  1. Der Verkäufer tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an den Käufer ab.
  2. Wurde die Ware verarbeitet, vermischt oder vermengt und hat der Käufer hieran nach Maßgabe des Rechnungswertes Miteigentum erworben, steht ihm die Kaufpreisforderung anteilig zum Wert seiner Rechte an der Ware zu.
  3. Wird Vorbehaltsware vom Käufer in ein Grundstück eingebaut, so tritt der Verkäufer schon jetzt die daraus entstehende Forderung auf Vergütung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten, einschließlich eines solchen auf Einräumung einer Sicherungshypothek mit Rang vor dem Rest, an uns ab.

Der Käufer nimmt diese Abtretung an. Der Verkäufer ist, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt. Die Einziehungsermächtigung erlischt bei Widerruf, spätestens jedoch bei Zahlungsverzug des Käufers oder einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers. In diesem Fall wird der Verkäufer vom Käufer ermächtigt, die Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten und die Forderungen selbst einzuziehen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer auf Verlangen eine genaue Aufstellung der an den Verkäufer abgetretenen Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. zu geben und dem Verkäufer alle für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen notwendigen Auskünfte zu erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte zu gestatten.

Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheit dessen Forderungen um mehr als 10%, so ist der Käufer auf Verlangen des Verkäufers oder eines durch die Übersicherung des Verkäufers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.

Letzte Aktualisierung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Stockholm / Schweden 14.01.2024

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